Airbnb begrüßt neues Home-Sharing-Gesetz

Zum 1. Mai 2018 tritt das überarbeitete Zweckentfremdungsverbotsgesetz in Kraft, mit dem die Stadt Berlin Home Sharing anerkennt und es den Berlinerinnen und Berlinern erleichtern will, ihre selbstbewohnte Wohnung an Reisende zu vermieten, wenn sie selbst nicht da sind. Home Sharer sollen laut des neuen Gesetzes künftig im Regelfall eine Genehmigung für die kurzzeitige Vermietung ihres gesamten Zuhauses erhalten. Dabei sieht das neue Gesetz für die Hauptwohnung keine Tagesbegrenzung vor. Die Vermietung einer Zweitwohnung ist für insgesamt 90 Tage im Jahr möglich. Das Vermieten eines Zimmers der eigenen Hauptwohnung bedarf weiterhin keiner Genehmigung, sofern die Fläche weniger als 50 % der Gesamtfläche beträgt.

Alexander Schwarz, Geschäftsführer Airbnb Deutschland: „Airbnb begrüßt, dass Berlin mit den neuen Regeln klarstellt, dass Home Sharer ihr Zuhause an Reisende vermieten dürfen und sie von professionellen Ferienwohnungsanbietern unterscheidet. Wir informieren die Gastgeber über die neuen Regeln und möchten unseren Austausch mit dem Land Berlin fortsetzen. So haben wir bereits angeboten, unsere Erfahrungen zu teilen, wie man in Zusammenarbeit einen digitalen Genehmigungsprozess gestalten kann, der bürgernah und unbürokratisch ist.”

Ein einfacher und schneller Genehmigungsprozess ist von grundlegender Bedeutung, damit die neuen Regeln tatsächlich die gewünschte positive Wirkung zeigen. Unter dem bisher geltenden Zweckentfremdungsverbotsgesetz haben Home Sharer nur in Ausnahmefällen eine Genehmigung für die Vermietung einer gesamten Unterkunft erhalten, obwohl das Berliner Verwaltungsgericht in mehreren rechtskräftigen Entscheidungen bestätigt hat, dass Berlinerinnen und Berliner ihre selbst bewohnte Wohnung für 182 Tage im Jahr und mehr vermieten dürfen, weil sie durch Home Sharing keinen Wohnraum entziehen.

Airbnb arbeitet weltweit mit Städten und Gemeinden zusammen, um gemeinsam faire und zeitgemäße Home Sharing-Regeln zu gestalten und den administrativen Aufwand für die Verwaltung sowie für Gastgeber zu verringern. Airbnb hat bereits mit über 370 Städten und Regionen Vereinbarungen zur automatisierten Erhebung und Abführung der jeweiligen Tourismusabgaben über die Plattform geschlossen. 2017 hat Airbnb mit der Stadt Dortmund eine solche Vereinbarung geschlossen und ist mit weiteren Städten zu einer solchen Vereinbarung  im Gespräch.