Gute Neuigkeiten in Berlin: Neue Regeln erkennen Home Sharing an

Mit der Abstimmung über das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz am 22. März 2018 im Berliner Abgeordnetenhaus erkennt das Land Berlin Home Sharing ausdrücklich an und schafft neue Regeln zugunsten von Privatpersonen.

Dies markiert einen Wendepunkt für Home Sharer, nachdem die bisherige Regelung nicht zwischen Privatpersonen und professionellen Ferienwohnungsanbietern unterschieden hat.

Privatpersonen, die gelegentlich ihr Zuhause an Reisende vermieten wollen, wenn sie selbst beruflich oder privat unterwegs sind, haben künftig einen Anspruch auf Genehmigung für die wiederholte kurzzeitige Vermietung ihres Zuhauses. Dies ist im neuen Gesetz nun eindeutig als Regelfall festgeschrieben. Das Berliner Verwaltungsgericht hatte in mehreren Urteilen und Hinweisen bestätigt, dass Berliner ihre selbst bewohnte Wohnung bis zu 182 Tage im Jahr und mehr vermieten dürfen, weil sie keinen Wohnraum entziehen. Das bisher geltende Gesetz hatte dies jedoch nicht explizit geregelt.

Alexander Schwarz, Geschäftsführer Airbnb Deutschland:

“Airbnb begrüßt, dass die Stadt Berlin nun Home Sharing ausdrücklich anerkennt und es Berlinerinnen und Berlinern ermöglicht, ihr selbst bewohntes Zuhause mit Reisenden zu teilen. Wir wollen unseren konstruktiven Austausch mit der Stadt Berlin fortsetzen und uns dafür einsetzen, dass das Genehmigungsverfahren nun unbürokratisch, das heisst vor allem zügig, und bürgernah gestaltet wird.”

Die neuen Regelungen treten zum 1. Mai 2018 in Kraft und regeln die zeitweise Vermietung der Hauptwohnung sowie der Zweitwohnung, letztere darf künftig für insgesamt 90 Tage im Jahr mit Genehmigung vermietet werden darf. Die Hauptwohnung darf auch über 90 Tage im Jahr vermietet werden. Auch dies bedarf einer Genehmigung.

Damit die neuen Regelungen jedoch auch tatsächlich die von allen Beteiligten gewünschte positive Wirkung haben, muss im Genehmigungsverfahren der bürokratische Aufwand für Bürgerinnen und Bürger sowie die Bezirksämter minimiert werden und die Erteilung der Genehmigungen nach Antrag so schnell wie möglich erfolgen.

Airbnb arbeitet weltweit mit Städten und Gemeinden zusammen, um gemeinsam faire und zeitgemäße Home Sharing-Regeln zu gestalten und den administrativen Aufwand für die Verwaltung sowie für Gastgeber zu verringern. Airbnb hat bereits mit über 340 Städten und Regionen Vereinbarungen zur automatisierten Erhebung und Abführung der jeweiligen Tourismusabgaben über die Plattform geschlossen. 2017 hat Airbnb mit der Stadt Dortmund eine solche Vereinbarung geschlossen und ist zuversichtlich, mit weiteren Städten zeitnah eine entsprechende Vereinbarung schließen zu können.